Rechtsprechung
| VG Neustadt, 05.06.2014 - 1 L 423/14.NW |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,14297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 11 Abs 1 FeV, § 46 FeV, § 66 FeV, § 70 FeV, Anl 14 FeV
Zum Begutachtungsverbot im Straßenverkehrsrecht wegen fehlender Trennung von Beratung und Begutachtungstätigkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Inhaltliche Verwertbarkeit eines medizinisch psychologischen Gutachtens bei unrealistischem Erklärungsverhalten des Probanten
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 28.06.2012 - 3 C 30.11
Fahrerlaubnisbehörde; Verfahrenshindernis; Berücksichtigungsverbot; Gefahr …
Auszug aus VG Neustadt, 05.06.2014 - 1 L 423/14
a) Auf die Frage, ob die Antragsgegnerin von dem Kläger zu Recht die Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens angefordert hat - sie hat sich bei der Anforderung vom 28. November 2013 auf § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV gestützt - kommt es nach Vorlage des Gutachtens durch den Antragsteller nicht mehr an (BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2012 - 3 C 30/11 und Urteil vom 19. März 1996 - 11 B 14/96, juris). - BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 14.96
Straßenverkehrsrecht: Verwertbarkeit des medizinisch-psychologischen Gutachtens …
Auszug aus VG Neustadt, 05.06.2014 - 1 L 423/14
a) Auf die Frage, ob die Antragsgegnerin von dem Kläger zu Recht die Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens angefordert hat - sie hat sich bei der Anforderung vom 28. November 2013 auf § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV gestützt - kommt es nach Vorlage des Gutachtens durch den Antragsteller nicht mehr an (BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2012 - 3 C 30/11 und Urteil vom 19. März 1996 - 11 B 14/96, juris). - VGH Bayern, 23.05.2013 - 11 CS 13.785
Fahrerlaubnisentziehung wegen Konsums vom Amphetamin
Auszug aus VG Neustadt, 05.06.2014 - 1 L 423/14
Dies ist nach der herrschenden verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Sicherheitsrechts, zu dem auch die Fälle des Fahrerlaubnisentzugs wegen fehlender Fahreignung gehören, zulässig (OVG RP, Beschluss vom 28. August 2013 - 10 B 10779/13 und BayVGH, Beschluss vom 23. Mai 2013 - 11 CS 13.785, juris).